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MI | 11.04.2012
Ulrich Habsburg-Lothringen, Grüne (Bild: Ulrich Habsburg-Lothringen)
POLITIK
Bundespräsident: Habsburg tritt nicht an
Der in Wolfsberg lebende Ulrich Habsburg-Lothringen wird nicht bei der Bundespräsidentenwahl am 25. April als Kandidat antreten. Er bekam die nötigen 6.000 Unterstützungserklärungen nicht zusammen.
Laut Habsburg gab es oft keine Formulare für Unterstützer.
Habsburg beklagt "massive Behinderungen"
Habsburg-Lothringen beklagte am Donnerstag in einer Aussendung "massive Behinderungen" von den Gemeindeämtern und Magistraten. So seien Unterstützer gefragt worden, ob sie dies denn tatsächlich ernst meinen würden. Teilweise habe es keine Formulare gegeben.

Habsburg-Lothringen ist es nach dem Habsburgergesetz verboten, für das Amt des Bundespräsidenten zu kandidieren. Seine Beschwerde beim Höchstgericht wurde abgelehnt. Er wollte daher die notwendigen Unterschriften sammeln und bei Ablehnung seiner Kandidatur die Wahl anfechten.
Beschwerde in Brüssel vorbehalten.
Habsburg will Gesetz kippen
Damit will er erreichen, dass das Habsburgergesetz gekippt wird, was auch bereits von den Regierungsparteien und den Grünen befürwortet wurde.

Trotzdem behält sich Habsburg laut seinem Anwalt Rudi Vouk eine Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte vor. Die sechsmonatige Frist dafür ist nach dem Erkenntnis von Mitte Dezember 2009 noch nicht abgelaufen.
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