Gaby Schaunig scheidet aus der Politik aus

MI | 11.04.2012

Rücktritt

08.07.2008

Gaby Schaunig scheidet aus der Politik aus
Gaby Schaunig hat am Dienstagabend ihren Rücktritt als Kärntner SPÖ-Chefin und als Landeshauptmann-Stellvertreterin bekanntgegeben. Reinhart Rohr wurde einstimmig zum geschäftsführenden SPÖ-Landesparteichef gewählt.

Rücktritt aus "persönlichen Gründen"
Schaunig machte bei einem Pressegespräch nach einer Parteipräsidiumssitzung "persönliche Gründe" für ihre Entscheidung geltend: "Mein Schritt ist ganz persönlich motiviert, das ist eine ganz persönliche Entscheidung von mir." Eine Reihe von Ereignissen habe sie zu dem Rücktritt bewogen.

Gaby Schaunig nach der Bekanntgabe ihres Rücktritts (Bild: APA/Eggenberger)

Als Hauptgrund für ihren politischen Abschied nannte Schaunig immer wieder die Person Jörg Haider.

Kritik an "politischer Unkultur"
Sie sei "nicht mehr bereit, in der Umgebung Jörg Haiders und seines Umfeldes tätig zu sein". Der Schritt sei für ihre "persönliche Hygiene" unbedingt erforderlich gewesen. Sie wolle nie "so verbissen und so verhärmt werden" wie der Landeshauptmann. Durch diesen habe eine "politische Unkultur" Einzug gehalten.

Sie habe sich schon einige Zeit mit ihrem Schritt beschäftigt, aber die Wahlrechtsreform in Kärnten noch durchbringen wollen, betonte Schaunig. Der Landtag hat vergangene Woche die Mandatshürde im zweiten Ermittlungsverfahren auf fünf Prozent gesenkt. Das habe sie nicht ihrem Nachfolger überlassen wollen, sagte Schaunig.

Dieses Element ist nicht mehr verfügbar

Dass ihr politischer Abgang etwas mit den schlechten Umfragewerten für die SPÖ im Hinblick auf die Landtagswahl im März kommenden Jahres zu tun haben könnte, wurde von Schaunig verneint: "Die SPÖ Kärnten wird die Nummer eins bei der Nationalratswahl und bei der Landtagswahl."

Rohr wird neuer Kärntner SPÖ-Chef
Landesrat Rohr wurde am Dienstagabend zum Nachfolger Schaunigs an der Spitze der Kärntner SPÖ designiert. Die Nominierungen im Landesparteipräsidium sowie Landesparteivorstand fielen einstimmig.

"Ich liebe dieses Land, ich liebe die Menschen, mir liegt Kärnten am Herzen." Das sei sein Motiv gewesen, warum er das Amt übernehmen wollte, erklärte Rohr vor Journalisten.

Gaby Schaunig und der neue geschäftsführende Parteichef Reinhart Rohr (Bild: APA/Eggenberger)

Rohr wird sich auf dem Parteitag als neuer SPÖ-Chef zur Wahl stellen.

Landesparteitag möglichst rasch angestrebt
Wie der künftige Parteichef weiter mitteilte, soll jetzt so rasch wie möglich ein außerordentlicher Landesparteitag einberufen werden, auf dem seine Wahl erfolgen solle. Die Nachfolge Schaunigs in der Regierung soll kommende Woche geklärt werden.

Im Hinblick auf eine größere Regierungsumbildung wollte sich Rohr noch nicht festlegen. "Ich darf Ihnen versichern, dass ich mich gerüstet sehe für die Auseinandersetzung, für die Wahlbewegung in Kärnten", betonte der Politiker, der sich bei seiner Vorgängerin an der Parteispitze für ihre Arbeit bedankte.

War Eklat am 1. Juli Grund für Polit-Aus?
Bis zuletzt war Rohr loyal hinter Schaunig gestanden, auch als die ersten Unmutsäußerungen innerhalb der Partei laut wurden. Sie sei autoritär, "beratungsresistent" und zu wenig kommunikativ, hieß es hinter vorgehaltener Hand.

Möglicher Tropfen, der das Fass im Dauerstreit mit Landeshauptmann Haider zum Überlaufen brachte, war eine Auseinandersetzung vor laufender Kamera - am Rande der Regierungssitzung am 1. Juli - über Geld für ein Behindertenheim.

Reaktionen auf Schaunig-Rücktritt
Überrascht reagierten am Dienstag die Chefs der Kärntner Landtagsparteien auf den Rücktritt Schaunigs. Auch der designierte SPÖ-Chef Rohr hatte laut eigenen Angaben erst bei einer Betriebsbesichtigung am Vormittag von dem Vorhaben erfahren.

Landeshauptmann Haider (BZÖ) sieht darin ein "persönliches Scheitern" der Politikerin, ÖVP-Obmann Josef Martinz zeigte sich "sehr überrascht". Die Grünen orteten eine "Selbstzerstörung der SPÖ", die FPÖ ein "rotes Chaos" auch in Kärnten.