Kärnten ORF.at
MI | 11.04.2012
Ortstafel Ebersdorf (Bild: ORF)
Ortstafeln
Haider hält an Kurs fest
Trotz der Aufforderung des Bundespräsidenten, die Verfassungserkenntnisse zu den Ortstafeln umzusetzen, hält der Kärntner Landeshauptmann an seinem Kurs fest.
Ortstafel von Bleiburg bleibt wie sie ist
Die Ortstafel von Bleiburg bleibt wie sie ist, sie wird nur um einige Meter versetzt, sagte LH Jörg Haider (BZÖ) am Freitag.

Und Haider bleibt dabei: Der Verfassungsgerichtshof sei für die Entscheidung in der Ortstafelfrage unzuständig gewesen. Haider selbst habe sich in jeder Phase der Diskussion rechts- und verfassungskonform verhalten.
Fischer fordert Umsetzung der VfGH-Urteile
Mit deutlichen Worten hat Bundespräsident Heinz Fischer am Freitag die Umsetzung der Erkenntnisse des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) zu den Kärntner Ortstafeln gefordert.

Die Erkenntnisse müssten "respektiert und vollzogen" werden, deponierte Fischer nach einem Treffen mit VfGH-Präsident Karl Korinek.
Haider: Lege Schicksal in Hand des Präsidenten
"Ich appelliere an den Bundespräsidenten und ich lege mein Schicksal auch in seine Hand: Wenn er einen einzigen rechtswidrigen Vorgang bei mir findet, dann bin ich bereit, den Hut zu nehmen".

Aber Fehler werde keiner zu finden sein, sagte Haider.
"Bleiburg-Ebersdorf" wird zu "Bleiburg"
Die Verordnung für die Ortstafel von Bleiburg-Ebersdorf, die der VfGH Ende Dezember 2005 aufgehoben hat, ist laut Landeshauptmann "offenkundig gesetzwidrig". Denn der Name Bleiburg-Ebersdorf sei von der Gemeinde nie beschlossen worden, die entsprechende Ortstafel daher ungültig.

"Wir versetzen die Ortstafel um sechs Meter und werden den korrekten, von der Gemeinde beschlossenen Namen, nämlich Bleiburg auf dieser Ortstafeln geben".
Haider: Grenzen des guten Geschmackes überschritten
In den letzten Tagen sei häufig gesagt worden, dass Grenzen überschritten worden seien, sagte Haider. Grenzen seien aber nicht für die anderen, sondern auch für ihn überschritten worden:

"Nämlich Grenzen des guten Geschmackes: Wenn ich heute einige Wiener Zeitungen her nehme, wo allen Ernstes davon die Rede ist, dass der Landeshauptmann einen politischen Amoklauf in Sachen Ortstafeln unternimmt und man ihn als dem Wahnsinn nahe darstellt.

Das ist eine Sprache, die Medien normalerweise nur in einer Diktatur vornehmen, um einen missliebigen politischen Gegner gleich einmal für geistesgestört zu erklären, weil er es wagt, nicht im Sinne des Systems zu argumentieren".
Sturm an Haider: Schaffen Sie Recht
Der evangelisch-lutherische Bischof Herwig Sturm appelliert an LH Haider, in der Ortstafelfrage die historische und kulturelle Einheit Kärntens nicht aufs Spiel zu setzen.

"Schaffen Sie Recht in Kärnten", heißt es in einem offenen Brief an Haider, der von Sturm, der derzeit in Wien tagenden Superintendentenkonferenz und vom Oberkirchenrat der evangelischen Kirche A.B. unterzeichnet ist.
Ganz Österreich
Kärnten News

 
TV-Programm TV-Thek Radio Österreich Wetter Sport IPTV News