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POLITIK |
05.09.2010 |
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Fischer optimistisch in Ortstafelfrage
Bundespräsident Heinz Fischer zeigt "realistischen Optimismus" in der Kärntner Ortstafelfrage. In einem Interview mit der Austria Presse Agentur (APA) sagte Fischer, es könnte bis 2012 eine endgültige Lösung geben.
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Fischer will seinen Beitrag leisten
Es gebe zwar noch keinen entscheidenden Durchbruch, aber die Gesprächsbereitschaft sei auf allen Seiten vorhanden, sagte Fischer, der erst in der vergangenen Woche Landeshauptmann Gerhard Dörfler (FPK) empfangen hatte.
Er verwies darauf, dass Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) und Dörfler übereinstimmten, wonach die Frage bis spätestens 2012 geklärt sein sollte. Ein Beschluss könnte aber auch im nächsten Jahr möglich sein.
Fischer sei auch weiterhin gerne bereit, seinen Beitrag für einen vernünftige Lösung im Interesse aller Beteiligten zu leisten und wird im Oktober zur 90-Jahr-Feier der Volksabstimmung nach Kärnten kommen.
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ÖVP für Karner-Konsenspapier
Der Kärntner ÖVP-Chef Josef Martinz bekräftigte in Sachen Ortstafeln gegenüber der APA am Sonntag, er sei jederzeit bereit, auf Basis des sogenannten Karner-Konsenspapieres von 2006 zu verhandeln. Dieses Papier sieht die Aufstellung von 141 zweisprachige Ortstafeln vor.
"Bitter enttäuscht" sei Martinz in der Debatte von der SPÖ, die "offenbar aus Angst vor ihren Bürgermeistern" nicht in der Lage sei eine eindeutige Position zu beziehen. Beim Koalitionspartner FPK ortete Martinz beim Thema Ortstafeln dagegen gleich mehrere offen vertretene Linien: "Innerhalb der FPK werden drei Meinungen vertreten."
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