Kärnten ORF.at
MI | 11.04.2012
Karlheinz Klement, FPÖ (Bild: ORF)
JUSTIZ
Verhetzung: OLG bestätigt Klement-Urteil
Das Oberlandesgericht Graz hat den Schuldspruch gegen den Ex-FPÖ-Abgeordneten Karl Heinz Klement wegen Verhetzung bestätigt. Auf seiner Homepage waren antisemitische Aussagen veröffentlicht.
Berufung wurde abgelehnt.
Strafe um Geldbuße erhöht
Das Urteil für Klement vom OLG lautet auf eine Freiheitsstrafe von vier Monaten, bedingt auf drei Jahre. Dazu eine Geldstrafe von 1.800 Euro und die Verfahrenskosten. Das Urteil ist rechtskräftig.

Klement hatte gegen das Urteil des Klagenfurter Richters 2009 volle Berufung angemeldet und Richter Christian Liebhauser-Karl als befangen erklärt. Das Oberlandesgericht entschied nun, dass die ursprüngliche Strafe von fünf Monaten bedingt auf vier herabgesetzt wurde, verurteilte Klement aber zusätzlich zu einer Geldstrafe.
Klement gab zu, den Artikel online gestellt zu haben.
Artikel nicht selbst geschrieben
Der Artikel, um den es in der vertagten Verhandlung geht, war im Oktober 2008 auf der Website Klements platziert worden.

In diesem Artikel stand laut Zitat der Staatsanwältin beim Prozess in Klagenfurt: Das jüdische Volk hätte aus dem Holocaust nichts gelernt und brauche eine zweite Lektion. Wenig Trauer würde es hervorrufen, wenn alle Juden auf einem Schlag gleichzeitig von der Welt scheiden würden.

Klement hatte zwar zugegeben, dass der Artikel auf seine Anweisung hin auf seiner Internetseite platziert worden sei, geschrieben habe er ihn aber nicht. Er habe ihn von einem Freund bekommen. Er habe nach dem Tod des ehemaligen Landeshauptmannes Jörg Haider lediglich aufzeigen wollen, wie kontrovers die Diskussionen im Nachhinein seien.
Ganz Österreich
Kärnten News

 
TV-Programm TV-Thek Radio Österreich Wetter Sport IPTV News