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GESELLSCHAFT |
18.11.2009 |
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Nichtrauchergesetz: Anzeigen verschwunden
Eine Groteske spielt sich um die Einhaltung des Nichtraucherschutzgesetzes in Kärnten ab. Es gibt erst wenige Anzeigen. Das liegt vor allem daran, dass ein Großteil von ihnen auf dem Weg ins Gewerbeamt verschwunden ist.
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Verein "Krebspatienten für Krebspatienten"
Gesammelt werden die Anzeigen vom Verein "Krebspatienten für Krebspatienten". Der Verein ist österreichweit tätig und sammelt auf einer Homepage im Internet Anzeigen von Bürgern über Lokale, die sich angeblich nicht um den Nichtraucherschutzbestimmungen kümmern.
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Spur verliert sich auf Weg zum Gewerbeamt. |
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225 Anzeigen verschwunden
64 Anzeigen sind in Villach gelandet, die meisten jedoch - nämlich 225 - in Klagenfurt. Sie wurden im August mit viel Trara Gesundheitslandesrat Peter Kaiser (SPÖ) übergeben. Der ließ die Anzeigen dann an das Gewerbeamt weiterleiten, dort sollen sie allerdings nie angekommen sein.
"Diese Anzeigen wurden von meinen Mitarbeitern weitergeleitet, weil die Zuständigkeit nicht bei mir liegt, sondern im Gewerbebereich. Nach dortigen Angaben sind die Anzeigen dort jedoch nie angelangt. Wir haben daher einen Aktenvermerk gemacht. Ich nenne das überraschend. Das einzige Faktum ist, dass die Anzeigen nicht mehr aufgetaucht sind."
Vom Gewerbeamt in Klagenfurt gibt es noch keine Stellungnahme.
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Missstände sogar in Krankenhäusern
Dietmar Erlacher vom Verein "Krebspatienten für Krebspatienten", der die verschwundenen Anzeigen weitergeleitet hat, sieht aber noch viel mehr Missstände in Kärnten: "Uns ist aufgefallen, dass selbst die Krankenhäuser für Patienten und Besucher den Nichtraucherschutz nicht einhalten."
An erster Stelle bei der Nichteinhaltung des Nichtraucherschutzes stehe das LKH Klagenfurt, sagte Erlacher.
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Strengere Strafen bei Verstößen gegen Nichtraucherschutzgesetz verlangt. |
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Kaiser: Rauchfreie Gaststätte am LKH-Gelände
Auch dieses Problem wurde von LR Kaiser bestätigt: "Das Problem ist mir bewusst. Es ist leider so, dass es im Pachtvertrag keine entsprechende Änderung gab. Bei der nächsten Pachtvergabe wird das zwingend aufgenommen, dass sich eine Gaststätte, die sich auf dem Areal eines Krankenhauses befindet, natürlich rauchfrei zu sein hat."
Erlacher verlangt strengere Strafen für jene Wirte, die sich nicht um den Nichtraucherschutz kümmern. 2,3 Millionen Österreicher und Österreicherinnen rauchen, 14.000 Menschen in Österreich sterben jährlich an Krankheiten, die durch das Rauchen verursacht werden.
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