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POLITIK |
28.09.2009 |
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Kärntner BZÖ erwägt Kooperation mit FPÖ
BZÖ-Obmann Uwe Scheuch will nach der Wahlschlappe in Oberösterreich in Kärnten einen "eigenständigen" Weg gehen und schließt eine Kooperation mit der FPÖ nicht aus. Die FPÖ Kärnten ist gegen ein "Wiedervereinigung".
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Bucher hält an wirtschaftsliberalem Kurs fest. |
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Scheuch präferiert "Weg für das Heimatland"
Das BZÖ soll eine liberale Partei nach dem Vorbild der FPD in Deutschland werden. Das hat Bundesparteichef Josef Bucher am Sonntag - nach dem verpassten Einzug in den oberösterreichischen Landtag - erneut festgehalten.
Für diesen Weg gibt es bei der Kärntner Landespartei aber offensichtlich keine Sympathien. BZÖ-Landesobmann Uwe Scheuch sagte am Montag: "Wir werden uns nicht mit wirtschaftsliberaler Politik beschäftigen und mit Fragen beschäftigen, die die Menschen nicht primär interessieren, sondern unser Weg wird klar für das Kärntner Heimatland geprägt sein. Wir wollen eine klar strukturierte Bewegung sein, die Sozial- und Familienpolitik, Heimattreue, sowie eine strenge Ausländer- und Asylfrage im Vordergrund hat und die eine klare Ortstafelpolitik - im Interesse der Kärntner Bevölkerung - als eine wichtige Aufgabe sieht."
Nachsatz: Man wolle kein "Minderheitenprogramm für fünf bis zehn Prozent der Bevölkerung" machen.
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"BZÖ muss mehr Kanten zeigen"
Scheuch will seine Aussagen nicht als persönliche Kritik an Josef Bucher verstanden wissen. Noch spricht er ihm seine volle Unterstützung aus, man brauche keine personelle Diskussion. Aber: "Es zeigt sich einfach, dass nur mit harter Arbeit am Mann und an der Frau draußen auf der Basis Erfolg zu haben ist", sagte der Landesparteiobmann.
Damit erhöht Scheuch als Obmann der mit Abstand stärksten BZÖ-Landesgruppe den Druck auf Bundesparteiobmann Bucher. Das BZÖ müssen mehr Kanten zeigen. Zudem müsse Kärnten im Bund stark verankert sein, forderte Scheuch, der auf Bundesebene von einer bürgerlichen Koalition mit ÖVP und FPÖ träumt.
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Wertoffene Diskussion um unterschiedliche Varianten. |
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Unterschiedliche Kooperationsmodelle möglich
Für die Zukunft könne er sich jedenfalls verschiedene Möglichkeiten der Zusammenarbeit vorstellen - auch solche außerhalb des BZÖ:
"Alle Modelle sind vorstellbar - von einer starken gemeinsamen Lösung bis hin zu einem CDU-CSU-Modell. Man muss ganz wertoffen über alle Varianten, sowie über engere und weitere Zusammenarbeiten mit anderen Parteien diskutieren. Das Hauptziel muss es sein, durch eine starke Rolle Kärntens in Wien unsere Mitsprache zu definieren."
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Kooperation mit FPÖ nicht ausgeschlossen
Auf die Nachfrage von ORF Kärnten-Redakteur Christoph Glantschnig, ob das auch mit der FPÖ möglich sei, meinte Scheuch: "Es ist genauso eine Kooperation mit der FPÖ möglich. Es ist wichtig, dass wir seitens des BZÖ diese momentan schwierige Situation gut überstehen und dementsprechend eine erfolgreiche Wahl schlagen können."
Keinen Erfolg erwartet der Kärntner Landesparteiobmann jedenfalls bei der bevorstehenden Landtagswahl in Wien. Dort solle sich das BZÖ die Energie und das Geld sparen und nicht antreten, sagte Scheuch.
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FPÖ Kärnten: Keine Wiedervereinigung
Für die FPÖ Kärnten kommt zumindest eine Wiedervereinigung mit dem BZÖ nicht in Frage. "Nach jahrelangen Schikanen seitens des BZÖ gegenüber der FPÖ gibt es für uns überhaupt keine Veranlassung über eine Wiedervereinigung mit dem BZÖ zu diskutieren. FPÖ und BZÖ sind zwei verschiedene Parteien, die ihre eigenen Wege gehen und das soll auch so bleiben", meint Landesparteiobmann Harald Jannach am Montag in einer Aussendung.
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