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SPITTAL/DRAU |
22.11.2007 |
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Gemeinderat erließ Handymastverbot
In Spittal/Drau hat sich der Gemeinderat gegen die Aufstellung eines Handymasts ausgesprochen, obwohl es einen positiven Bescheid des Landes für dessen Errichtung gibt. Jetzt droht den Kommunalpolitikern eine Klage wegen Amtsmissbrauchs.
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Anrainer fürchten Gesundheitsgefährdung
Stein des Anstoßes ist das Anliegen eines Mobilfunkbetreibers, mitten im Stadtgebiet von Spittal an der Drau einen 16 Meter hohen Handymast zu errichten. Die Anrainer laufen seit Jahren dagegen Sturm. Sie befürchten, dass ihre Gesundheit durch die Strahlung beeinträchtigt wird.
Die Gemeinderäte stellten sich hinter die Bürger. Am Dienstag wurde einstimmig beschlossen, dass der Handymast nicht errichtet werden darf. Er passe nicht in das Ortsbild, heißt es. Der Gemeinderat kann nämlich nur beim Ortsbild und bei der Statik mitreden, nicht jedoch in puncto Gesundheitsgefährdung.
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Das Land Kärnten hat die Stadt Spittal inzwischen mehrmals aufgefordert, den Bau zu bewilligen. |
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Köfer: "Wir wollen Widerstand zeigen"
Dem positiven Bescheid des Landes Kärnten zur Errichtung des Mastens werde man sich nicht beugen, betonte Spittals Bürgermeister Gerhard Köfer am Donnerstag im Interview mit "Radio Kärnten"-Redakteur Horst Sattlegger:
"Wir wollen Widerstand zeigen. Vielleicht lässt sich der Gesetzgeber, der Bund, dazu bewegen, diese Situation zu überdenken."
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Klagsdrohung wegen "Amtsmissbrauch"
Man werde dem Mobilfunkbetreiber vier Alternativ-Standorte für den Masten anbieten, sagt Köfer. Die bauausführende Firma hat jedoch bereits eine Beschwerde bei der nächsthöheren Behörde eingebracht. Den Gemeinderäten droht auch eine Klage wegen Amtsmissbrauchs.
Diese Risiko gehe man ein, so Köfer: "Wir haben das sehr lange und ausführlich im Gemeinderat besprochen. Jeder Gemeinderat ist sich seiner Verantwortung bewusst. Letztendlich ist es zu dieser Entscheidung gekommen und wir stehen auch dazu. Wir wissen, was uns erwartet."
Man werde ein mögliches Verfahren auf sich zukommen lassen, so der Spittaler Bürgermeister. Das Land Kärnten wird jedenfalls nichts gegen den Gemeinderatsbeschluss unternehmen.
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