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Spekulationen |
11.08.2006 |
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Auch Land Kärnten investiert in Swaps
Nicht nur die mehrheitlich im Eigentum Kärntens befindliche Hypo-Alpe-Adria-Bank, sondern auch das Land selbst investiert in Swap-Geschäfte. Laut LH Jörg Haider (BZÖ) sei dies selbstsverständlich. Die Abwicklung lag bei der Hypo.
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Swaps dienen der Kreditabsicherung
Haider: "Wir haben dabei einen Gewinn von 2,3 Millionen Euro gemacht. Das ist eine längst bekannte Tatsache, die in allen Bundesländern als selbstverständlich hingenommen wird."
Im Lauf der Jahre habe man 120 bis 130 Millionen Euro an Kreditabsicherungen gemacht. Diese Swaps laufen weiter, weil man vom Finanzminister dazu verpflichtet worden sei. Selbst die Finanzmarktaufsicht (FMA) verlange, dass das Land Zinsrisiken mit Swap-Geschäften absichere, sagte Haider.
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Vom Bund dazu verpflichtet
Weiter sagte Haider, über mögliche Verluste aus solchen Geschäften müsse er "gar nicht nachdenken", denn das Land sei gesetzlich zur Kreditabsicherung verpflichtet, dies gehe über diese Swap-Geschäfte.
Es könne geschehen, dass man einmal ins Minus gerate, aber innerhalb der gesetzlichen Limits seien Swaps so gestaltet, dass man am Ende eine positive Bilanz ziehen könne. Diese Geschäfte seien auch politisch abgesichert, weil sie im Rahmen der Vorgaben des Bundes vorgenommen werden.
In der Tageszeitung "Der Standard" (Freitag-Ausgabe) fordern ÖVP-Landesparteiobmann Josef Martinz und SPÖ-Landesparteiobfrau Gaby Schaunig den Ausstieg aus Spekulationsgeschäften mit öffentlichen Geldern.
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Standard: Landtag erteilte Ermächtigung
Laut "Standard" spekuliert das Land mit Zins-Swaps auf Teile von bestehenden Landesdarlehen und Anleiheverbindlichkeiten, um die steigende Zinsbelastung für das Landesbudget abzufedern. Die Ermächtigung zu derartigen Geschäften wurde vom Kärntner Landtag im Jahre 2004 mit den Stimmen der damaligen Koalitionspartner BZÖ und SPÖ erteilt.
Für die Beratung und Überwachung der Geschäfte wurde laut "Standard" ein Gremium aus Landes- und Hypo-Vertretern bereitgestellt, dem von Seiten des Landes die Vorstände von Finanzabteilung und Landesbuchhaltung, Horst Felsner und Werner Petzner, angehören.
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kaernten.ORF.at
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